Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

(1.1) Alle Dienstleistungen, die hier online oder bei Ihnen vor Ort ausgeführt werden erfolgen auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine anderen Bedingungen mit dem Kunden ausgehandelt wurden. Weitere Bedingungen werden schriftlich vereinbart.

(1.2) Alle Angebotenen Waren oder Dienstleistungen richten sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr überschritten haben.

(1.3) Alle Leistungen und Angebote basieren auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmen und Verbraucher.

(1.4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2. Modifizierung der AGBs

(2.1) Sollten Änderungen an den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder stattfinden, werden Sie unverzüglich auf der

Internetseite informiert: https://webseite-erstellen-dresden.de/agb/

Diese dürfen abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 3. Angebote und Vertragsabschluss

(3.1) Alle Angebote im Shop von Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder stellen kein verbindlicher Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es besteht die Möglichkeit für eine unverbindliche Aufforderung, im Shop Dienstleitungen zu bestellen.

(3.2) Durch das tippen mit der Maus auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein Verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3.3) Nachdem Sie eine erfolgreiche Bestellung durchgeführt haben erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit dieser bestätigen wir Ihnen das wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Eine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihre Kaufabsicht dar.

(3.4) Erst durch zugestelltes Bestätigungsschreiben per E-Mail von Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder kommt eine Bestellung/Leistung durch Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder zustande.

§ 4. Preise

(4.1) Auf allen gezeigten Produktseiten ausgeschriebene Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 5. Leistung

(5.1) Bei einem Kauf von einem Webseiten-Paket ist die Bereitstellung von einer WordPress Instanz für die Internetseite des Auftraggebers und deren Anbindung an das Internet (Hosting) unter einer vom Auftragnehmer bereitgestellten Domain.

(5.2) Es wird Webseiteninhalte (content) bereitgestellt mit einem CMS (Content Management Systems).

(5.3) Der Auftragnehmer meldet für den Auftraggeber die Domain an und hält die Internetseite des Auftraggebers unter dieser Domain für die Dauer des Vertrages zum Abruf im Internet bereit. Die Inhalte des Auftraggebers werden durch ein regelmäßiges Backup gesichert.

(5.4) Der/die Webserver ist/sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der/die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers bzw. Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist/sind.

(5.5) Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Dienstleistungen ganz oder zum Teil durch Dritte erbringen zu lassen.

(5.6) Die technische Betreuung der Internetseite des Auftraggebers beinhaltet die Bereitstellung eines sogenannten „Content Management System“, mit welchem der Auftraggeber selbständig die Inhalte seiner Internetseite einstellen und verändern kann. Der Auftragnehmer nimmt regelmäßig Updates und Aktualisierungen des Content Management Systems vor, soweit diese verfügbar sind. Davon ausgenommen sind solche Updates, die eine vollständig neue Version der Software darstellen und je nach verwendetem Content Management System aller 2-5 Jahre erscheinen.

§ 6. Mitwirkung des Kunden

(6.1) Der Auftragsgeber erbringt alle notwenigen Unterlagen und sonstigen Voraussetzungen für die umsetzten der ordentlichen Auftragsausführung.

(6.2) Der Auftraggeber sichert dem Auftragsnehmer zu, dass alle Daten, die der Auftraggeber an den Auftragsnehmer übermittelt vollständig und richtig sind. Der Auftraggeber verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an den Auftragsnehmer zu übermitteln.

(6.3) Der Auftraggeber liefert alle Informationen zum Erstellen von einem Impressum was nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben ist.

(6.4) Der Auftraggeber sichert seine E-Mails selber täglich.

(6.5) Mit der Übermittlung der Webseiten bzw. -inhalte (an den Provider) stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln und kein Material Dritter einzublenden, welches andere Personen oder Personengruppen in Ihrer Ehre verletzt, verunglimpft oder beleidigt. Der Auftraggeber versichert außerdem eventuell anfallende Gebühren, die durch die Veröffentlichung der Daten (z.B. GEMA Gebühren) entstehen, den entsprechenden Organisationen zu entrichten. Der Auftraggeber versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Auftraggeber auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Extremistische oder pornographische Inhalte sind untersagt. Es ist ferner ausdrücklich untersagt von den Servern von Auftragnehmer in irgendeiner Weise so genannte ‚Spam-E-Mails‘ oder ähnliches zu versenden.

(6.6) Sofern der Auftraggeber gegen seine Pflichten aus den vorstehenden Punkten verstößt, ist der Auftragnehmer zur Sperrung der betreffenden Webseiten berechtigt. Etwaige Kosten einer Sperrung trägt der Auftraggeber. Klargestellt wird, dass die grundsätzliche Zahlungspflicht des Auftraggebers hiervon unberührt bleibt.

§ 7. Zahlungsbedingungen

(7.1) Es gelten die gesetzlichen Regeln im Hinblick auf die Folgen der Zahlungsformen.

Rechnung per Vorkasse

(7.2) Vorkasse: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(7.3) Der Auftragnehmer wird zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im PDF Format an den Auftraggeber per E-Mail senden. Der Rechnungsversand per Email erfolgt kostenfrei.

(7.4) Sofern der Auftraggeber einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann für jede Rechnung ein Entgelt in Höhe von 5,00 EUR in Rechnung gestellt werden

(7.5) Sofern der Auftraggeber mit einem Betrag, der mindestens zwei monatlichen Grundentgelten entspricht in Zahlungsverzug gerät, kann der Auftragnehmer den entsprechenden Dienst vorübergehend sperren. Die vorübergehende Sperrung von Diensten berührt die grundsätzliche Zahlungspflicht des Auftraggebers nicht.

§ 8. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(8.1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegen- forderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(8.2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegen- forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9. Vertragslaufzeit und Beendigung

(9.1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, die Mindestvertragslaufzeit des Webhostings beträgt 12 Monate ab Vertragsbeginn.

(9.2) Der Vertrag kann innerhalb von 30 Tagen zum Monatsende nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Dieser muss mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu kündigen, zu informieren.

(9.3) Der Vertrag verlängert sich ohne Kündigung um weitere 12 Monate.

(9.4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber:

– mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät.

– schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt, und der Auftraggeber trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist nicht Abhilfe schafft.

§ 10. Beauftragung Dritter

(10.1) Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder darf Vertragsteile durch Dritte (Partnerunternehmen) ausführen lassen.

§ 11. Lieferung

(11.1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Digitalen Produkte an die angegebene E-Mail-Adresse die Sie bei uns hinterlegt haben.

(11.2) Der Vertragstext wird bei Webseite-Erstellen-Dresden vertreten durch Schönfelder EDV – Marcel Schönfelder gespeichert. Dieser wird Ihnen per E-Mail-Adresse die bei uns hinterlegt ist per PDF an Sie versendet.

§ 12. Haftung

(12.1) Der Auftragnehmer haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.

(12.2) Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.

(12.3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung des Auftraggebers regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesen Fällen haftet der Auftragnehmer lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(12.4) In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

(12.5) Die Höhe der Haftung vom Auftragnehmer beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf das jeweils für den betreffenden Vertrag geschuldete Entgelt für einen Zeitraum von einem Jahr.

(12.6) Vorstehende Beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(12.7) Soweit die Haftung vom Auftragnehmer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom Auftragnehmer.

(12.8) Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

(12.9) Bei der Überlassung des Speicherplatzes schließt der Auftragnehmer jegliche verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel des Webservers aus. Spätere Einwendungen wegen offener oder verdeckter Mängel sind damit ausgeschlossen.

(12.10) Der Auftraggeber hat den Auftragsnehmer Mängel unverzüglich anzuzeigen und diesen bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen, insbesondere alle zumutbaren Maßnahmen zur Datensicherheit zu ergreifen.

(12.11) Schadensersatzansprüche des Auftragsnehmers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Auftragnehmer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(12.12) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Auftragnehmer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 13 Gewährleistung

(13.1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(13.2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(13.3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(13.4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

– Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewähr- leistungsansprüche ausgeschlossen.

– Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

– Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 14. Datenschutz und Geheimhaltung

(14.1) Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei intern zu behandeln und auch über das Vertragsverhältnis hinaus intern zu halten.

(14.2) Die Parteien sorgen dafür, dass alle Personen, die von ihnen mit der Erfüllung dieser Vereinbarung betraut sind, diese Geheimhaltungsbestimmung beachten.

§ 15. Rechte Dritter

(15.1) Der Auftraggeber versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Übertragung seiner Webinhalte in das Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Auftraggeber erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, Auftragnehmer von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain- Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Auftragnehmer vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

§ 16. Widerrufsrecht

(16.1)Sie haben das Recht als Verbraucher, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Schönfelder EDV, Marcel Schönfelder Wohnhaft Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden E-Mail: marcel@schoenfelder-edv.de Tel:0351-46926111 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite: Muster Download elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns Schönfelder EDV, Marcel Schönfelder Chemnitzter Straße 115 , 01187 Dresden zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.“

§ 17 Alternative Streitbeilegung

(17.1) Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 18. Schlussbestimmungen

(18.1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.